Der Bundestag hat nicht wegen nicht vorhandener Verzerrungen bei Sainte-Lague/Schepers 2008 das Wahlgesetz entsprechend geändert. Das mit Verzerrungen behaftete d’Hondtsche Verfahren hat er bereits 1985 zu Gunsten des unverzerrten Hare-Niemeyer-Verfahrens geändert gehabt. Der Schritt zu Sainte-Lague/Schepers ist nun einer, der vom Hare-Niemeyer-Verfahren wegführt. Offensichtlich wegen der darin enthaltenen Paradoxien (die ich am Donnerstag aufgezeigt habe) und wegen der mathematischen Umsetzung von verfassungsrechtlichen Vorgaben des bestmöglichen Wählereinflusses, die eindeutig zu Gunsten von Sainte-Lague/Schepers führt. Hingegen optimiert Hare-Niemeyer nicht den bestmöglichen Wählereinfluss, sondern die bestmögliche Anspruchrealisierung der Parteien. Dies ist aber so nicht von der Verfassung vorgegeben.

Die eingefügte Information, dass ich CSU-Kandidat bei der letzten Stadtratswahl war, ist zwar korrekt, könnte aber in dem Kontext doch zu voreiligen und falschen Schlüssen führen. Ziel dieses Vortrags war es ausgehend von Verfassungsvorgaben die mathematischen Verfahren und Gütekriterien für das Problem gerechter Sitzzuteilungen bei der Wahl und dann nachfolgend bei Ausschussgrößen (mathematisch kein Unterschied!) darzustellen und auf notwendige Konsequenzen hinzuweisen. Insbesondere war das auch ein Beitrag zum Jahr der Mathematik über deren Bedeutung in der Gesellschaft. Eventuelle parteitaktische Überlegungen blieben daher außen vor. Ich habe illustrierend die Zusammensetzungen eines Stadtratssenat von 6-16 Sitzen für alle 3 Verfahren berechnet und erläutert. Meine Aussage im Vortrag war, dass (legitime!) parteitaktische Überlegungen nicht über die Auswahl eines mathematischen Verfahrens geschehen dürften, sondern lediglich über die Größe eines Senats

Meine Empfehlung an den neuen Deggendorfer Stadtrat ist es bereits jetzt das den Verfassungsauftrag am besten widerspiegelnde Verfahren in die Geschäftsordnung aufzunehmen. Um aber den Übergang zu erleichtern, könnte man bei der Festlegung der Sitzanzahlen solche wählen, bei denen (was sehr oft der Fall ist) die Ergebnisse von Hare-Niemeyer und Sainte-Lague/Schepers übereinstimmen. Die Sitzanzahlen 11 und 12, die im Artikel als Beispiele genannt worden waren, sind genau die einzigen in dem angegebenen Intervall, die dazu nicht geeignet sind.

Eine weiteres Problemfeld tut sich mit der Rechtssprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs auf. Wie ich im Vortrag dargelegt habe, hat dieser bislang die mathematischen Gütemaße, abgeleitet von der Gleichheit der Wählerstimmen, nicht bis in die letzten Konsequenzen durchdrungen. Das führt zur absurden Problematik,    dass er derzeit all die Sitzzuteilungen bei Senaten, die vom sogenannten idealrahmen abweichen (was Sainte-Lague/Schepers bisweilen tut, aber ohne zu verzerren!), nämlich mehr oder weniger als die nach Auf- oder Abrundung berechneten Anteil an Sitzen zu vergeben, kritisiert. Gleichzeitig wird aber die wirklich verzerrende Methode von d’Hondt der Sitzzuteilung in den kommunalen Gremien akzeptiert, so dass u.U. schon die Basis für diese Berechnungen inkorrekt ist.

Auf die weitere von mir angesprochene Problematik, warum man überhaupt von den Sitzstärken des Stadtrats bei der Berechnung der Senatszusammensetzung ausgeht (in der Gemeindeordnung so vorgeschrieben) und nicht direkt von den ursprünglichen Wählerstimmen, konnte keiner der anwesenden Juristen eine Antwort geben.

Wahlmathematik — die Problematik gerechter Mandatszuteilungen

Strukturelle Defizite, Paradoxien und Gütekriterien bei den bekannten Verfahren und ihre Konsequenzen für die gewählten kommunalen Gremien in Deggendorf

Der Stimmenanteil für eine Partei oder Wählervereinigung bei einer Wahl ergibt i.a. keine ganzen Mandatsansprüche. Die verschiedenen bekannten und weniger bekannten Methoden der Wahlmathematik zur Lösung der Frage, wie die Anzahl der Restmandate als Summe dieser Bruchteile vergeben werden können, werden in diesem Vortrag vorgestellt und deren Hintergründe erläutert. Struktur- und Gütekriterien sowie auftretende Paradoxien bei Parteien-, Stimmen- und Mandatszuwachs werden für die Verfahren von d’Hondt, Hare-Niemeyer und Sainte-Lagu“e diskutiert. Dabei werden aktuelle Ergebnisse der Kreistags- und Stadtratswahl in Deggendorf zu Beispielrechnungen herangezogen. Die Frage wie Mandate sinnvoll, gerecht und nicht verfassungswidrig vergeben werden können, sodass u.a. das vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Prinzip des gleichen Erfolgswerts von Wählerstimmen erfüllt ist, stellt sich nicht nur für die Gesetzgeber in Bund und Ländern, sondern demnächst auch bei den konstituierenden Sitzungen dieser Räte beim Beschluss ihrer Geschäftsordnungen für die Zuteilung der Sitze in den Ausschüssen und Senaten.

Anbei der Einladungstext deggendorfer_runde_0804_final des zu dieser „Deggendorfer Runde“ einladenden Stadtrats Dr. Meiski

In der zweiten Spalte die erzielte Verbesserung oder Verschlechterung des von der Partei vorgegebenen Listenplatzes. Auffallend: Um 13 Plätze nach unten geschickt wurde Stadtrat und CSU-Ortsvorsitzender Hahn, um 10 Plätze Stadtrat Dr. Karmann, beide damit nicht mehr Stadtrat. Um 11 Plätze nach hinten wurde Fraktionsvorsitzender Zacher von den Wählern geschckt, nur dank seines guten Ausgangsplatzes – Nummer 4 – ist Zacher überhaupt noch im Stadtrat.

Den umgekehrten Trend haben die Handwerksmeister Schraufstetter -8, Peter Weinbeck (den hatte das Wahlkampfteam im CSU-Prospekt mit dem Namen seines Vaters Walter versehen!) – 15, Manfred Eiberweiser -16, Thomas Hartmann -10 zu verzeichnen. Damit ist das Handwerk und der Mittelstand wieder überproportional in der CSU-Fraktion vertreten. Hingegen ist für andere Bereiche seitens einer adäquaten Platzierung offensichtlich bei der CSU oder bei den tonangebenden dort zu wenig Bereitschaft vorhanden. Betroffen hiervon bin z.B. ich selbst. Ich habe mich um 5 Plätze verbessert, der Ausgangspunkt von Platz 30 war aber der Bedeutung der FH für die Stadt Deggendorf mit Sicherheit nicht angemessen. Ähnliches gilt für den CSU-Kreisvorsitzenden Antretter, der ein sehr gutes Ergebnis erzielt hat, aber für den der Ausgangspunkt 21 zu schlecht war. Anfang der 10er wäre angemessen gewesen, während mir vermutlich dieser Platz 21 schon gereicht hätte um sicher in den Stadtrat einzuziehen.

Dem Aufstellungsprozess der Hauptverantwortlichen (Stadtverbandsvorsitzende Eder und Fraktionsvorsitzender Zacher) kann durch das Wahlergebnis des dramatisch schlechten Abschneidens der CSU im Nachhinein nicht gerade Visionskraft nachgesagt werden.

In der dritten Spalte stehen die erzielten Stimmen der einzelnen Kandidaten. Als letzter wurde Thomas Hartmann mit 3918 Stimmen gewählt. Rudolf Mages hat diese Zahl nur um 33 Stimmen verfehlt (11 Wähler) und Dr. Karmann um 53 Stimmen (18 Wähler).

Von R. Hahn (erzielter Platz 20 mit 3653 Stimmen) bis Prof. Grabmeier (erzielter Platz 25 mit 3485 Stimmen) tummeln sich 6 Kandidaten (Dr. Deiml, Fink, Kagel, Tauscher) auf sehr engem Feld innerhalb einer Spanne von lediglich 168 Stimmen (56 Wähler). Mir fehlen 423 Stimmen (143 Wähler) zum Einzug in den Stadtrat.

Am interessantesten aber finde ich die vierte Spalte. Da habe ich ausgerechnet, wieviel Anteil eines Stadtratsmandats jeder der Bewerber mit den auf ihn entfallenen Stimmen erreicht hat. So hat der Spitzenreiter 2. Bürgermeister Volkmer 84 % eines Stadtratsmandats erzielt. Er brauchte die beispielsweise von Platz 40 Siegfried Wittenbauer erzielten 18 % um sein Mandat zu bekommen. Entsprechend kann man sich vorstellen, dass Christian Moser (80 %) mit den Stimmen von Platz Platz 39 Jürgen Stenglein (21 %) zu seinem Mandat kommt. Thomas Harmann als letzter gewählter Mandatsträger hat selbst 43 % eines Mandats erzielt, er brauchte also sogar zwei weitere Kandidaten um für ihn die 100 % vollzumachen. Meine 38 % könnte man beispielsweise mit den 64 % von Günther Pammer zu dessen Mandat verrechnen.

Natürlich sind das nur Gedankenspiele und jeder Gewählte ist ausschließlich seinem eigenen Gewissen verantwortlich. Dennoch wäre es schön, wenn künftig eine Lehre aus dem Ergebnis gezogen wird – und das wurde mir in vielen Kontakten immer wieder im Wahlkampf gesagt: Die CSU-Fraktion erscheint den Bürgern als monolitischer Block geführt von einem engen Führungszirkel (um das Gehörte mal positiv auszudrücken). Das Wahlergebnis sollte hier mehr Offenheit, Diskussion und breite Meinungsbildung und Entscheidungsbildung auslösen: Über die Partei (hier wären wesentlich mehr inhaltliche Diskussion gefragt, der Stadtverband hat in den letzten Jahren diese seine Aufgabe nicht erfüllt), aber auch mit denen, die teilweise mit großem Einsatz dazu beigetragen haben, dass 17 gewählte CSU-Stadträten ihr Ziel erreicht haben. Auch gegenüber der Mitwirkung und des Einflusses der Bürger muss über neue Wege nachgedacht werden. Das dramatisch schlechte Wahlergebnis erfordert das dringend.

I

Am Morgen nach der Wahl – etwas übermüdet, nachdem die Stadt Deggendorf bis um 05:15 gebraucht hat die Ergebnisse, die gegen 23 Uhr fast vollständig vorlagen, in den Computer einzugeben und aufzuaddieren – Stadt Landshut und Straubing hatten um 03:00 schon lange das komplette Ergebnis im Internet mit den Einzelgesamtstimmen aller Kandidaten (-> Verbesserungspotenzial!) – ist es mein erster Gedanke, allen Wählerinnen und Wähleren zu danken, dass sie mir einen deutliche Platzgewinn von 30 auf 25 ermöglicht haben.

Dennoch ist das Ergebnis alles andere als befriedigend, insbesondere wenn man weitere die Wahl und die weiteren Begleitumstände analysiert. Dies kann erst dann in Ruhe erfolgen, wenn alle Ergebnis übersichtsartig zusammengestellt sind.

Das geht bestmöglich durch ein Kreuz bei der Liste 1 CSU und ZUSÄTZLICH einer 3 vor meinem Namen, Platz 130. Herzlichen Dank!

Keine „Hanswursten an die Macht“

Ledigitlich zwei von zwanzig Bürgern in Deggendorf verbinden gemäß DA Hoffnung mit der neuen Wahl. Einer spricht von „Hanswursten an der Macht“ und geht nicht zum Wählen. Unabhängig von diesem Pauschalurteil, wogegen man nichts machen kann, weil man nicht weiß, was ihn bewegt und warum er zu dieser Auffassung kommt, die Schlussfolgerung dieses Bürgers ist hochgradig unlogisch: Wenn er nicht zur Wahl geht, dann werden vielleicht die Kandidaten, die er als „Hanswursten“ bezeichnet, gestärkt. Der richtige Weg wäre m.E., dass ein Bürger genau die Kandidaten herauspickt, von denen er denkt, dass sie sich konsequent für das Gemeinwohl in seinem Sinne einsetzen. Davon gibt es mit Sicherheit in vielen Listen geeignete Kandidaten und Kandidatinnen.

Kompetente Wahl ist auch eine Herausforderung für den Wähler!

Da muss man sich aber im Detail mit den einzelnen Kandidaten auseinandersetzen. Auffallend für mich ist, dass sich nur wenige Bürger für die Punkte interessieren, für die ich mich besonders einsetzen will. Viele andere Kandidaten haben im Gegensatz zu mir noch nicht einmal ihre Ziele auf ihrem Werbematerial formuliert. Weil es offensichtlich niemanden interessiert, spart man sich das. Es ist dann Bürgern, dass von den Kandidaten abzuverlangen. Dann kann sich auch was ändern, wenn man gezielt solche Kandidaten wählt! Sich vorher nicht dafür zu interessieren und hernach zu sagen, die machen sowieso was sie wollen, das passt nicht zusammen!
Themen der Kommunalpolitik unbekannt – mehr Bürgermitwirkung

Das nächste Problem: Rauchverbot – Hier geht alles durcheinander. Die Kommunalwahl hat nun absolut nichts mit dem vom Landtag mit den Stimmen ALLER Parteien (bis auf ganz wenige Gegenstimmen), also CSU, SPD und Grüne beschlossenen Rauchverbots zu tun. Da wird auch nicht – wie jemand meint – „über die Köpfe der Wähler hinweg“ entschieden. Das wird es immer, wenn der von den Wählern bestimmte Landtag irgendetwas beschließt. Das gerade ist die Idee der repräsentativen Demokratie. Dennoch: Wenn das aber ein indirektes Plädoyer für mehr Volksabstimmungen sein soll, dann würde ich das nur unterstützen. Das würde der Politikverdrossenheit gehörig entgegenwirken, wenn man selbst immer mal wieder mitreden und mitabstimmen könnte. Wir hätten dann natürlich einen Dauerwahlkampf – das würde ich aber in Kauf nehmen. Das müsste uns eine lebendige Demokratie schon wert sein.

Maßnahmen für die FH

Dem Studenten der FH, der zuwenig Parkplätze bemängelt, kann geholfen werden: Zum Erweiterungsbau der FH und zur Landesgartenschau will die Stadt neue Parkplätze bauen. Ich hoffe aber nur, dass dieser Student bis dahin sein Studium schon abgeschlossen haben wird. Die andere Anregung im Stadtpark im Winter dafür zu sorgen, dass dort keine „Schlammschlachten“ beim Begehen der Wege stattfinden müssen, dafür werde ich mich sofort einsetzen. Eines ist in diesem Zusammenhang noch vergessen worden: Hätte man einen funktionierenden und dem Bedarf angepassten öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) an die FH, dann bräuchte man vielleicht gar nicht soviele Parkplätze. Wie Sie wissen, ist das eine weiteres für mich wichtiges Themenfeld.

Medien und Politikverdrossenheit

Was kann man also noch tun, um der Politikverdrossenheit zu begegnen? Hier könnten auch die Medien noch mehr tun! Natürlich ist es eine Herausforderung an die Leser, wenn Details und fachliche Zusammenhänge in der Zeitung dargestellt werden. Das wäre aber vielleicht auch ein gute Schritt, denn, wann wird schon dem Leser genau erklärt, was nun die konkreten Aufgaben eines Stadtrats sind? Der Artikel des Donau-Anzeigers zeigt immerhin schon mal die Probleme auf. Dieser Vorschlag auch über Details genauer zu berichten wäre dann der nächste Schritt.

Noch ein Beispiel: Wenn die Fraktionen im stillen Kämmerlein ihre Positionen vorab entwickeln, dann gibt es keine interessanten parteiübergreifenden Diskussionen im Stadtrat. Das trägt dann zum Eindruck der Bürger bei, dass man sowieso bei nichts machen kann. Würde es hingegen offene Diskussionen im Stadtrat geben, dann würde manches Medium schreiben, Fraktion XY zerstitten, uneins, etc. – das wollen die Parteien aber nicht. Vielleicht könnte man zu Beginn der neuen Stadtratsperiode ein gemeinsames Treffen der neu gewählten Stadträte und der Medien organisieren, wo solche Themen einmal diskutiert werden würden.

Briefwahl

Mit der Ihnen zugegangen Wahlbenachrichtigungskarte können Sie Briefwahlunterlagen anfordern, insbesondere wenn Sie am Wahltag verreist sind. In diesem Fall haben Sie auch den Vorteil, dass Sie die sehr großen Wahlzettel bequem zuhause ausfüllen können. Der weiße Zettel ist für die Kreistagswahl, der rosa Zettel für die Stadtratswahl und der blaue Zettel für die Landratswahl.

Ausländer und Zweitwohnsitz – Studenten

Leben Sie in Deggendorf und sind Bürger eines EU-Landes, dann sind Sie für die Kommunalwahl wahlberechtigt! Gleiches gilt Personen, die ihren Lebensmittelpunkt in Deggendorf haben, aber vielleicht nur einen Zweitwohnsitz angemeldet haben. Ein Beispiel dafür sind Studenten und Studentinnen. Sie können dann einen Eintrags ins Wählerverzeichnis beantragen und dann in Deggendorf wählen.

Sitzverteilung und Listenverbindungen

Jede Partei erhält soviele Stimmen wie ihre einzelnen Bewerber in Summe persönliche Stimmen oder Listenstimmen bekommen haben. Rechnet man nun den Anteil einer Liste an den 40 Stadtratssitzen aus, dann gibt es normalerweise keine natürlichen Zahlen als Ergebnis, sondern beispielsweise 7,5 oder 22,6 etc. Die ganzen Anteil ergeben natürlich genau so viele Sitze. Das Problem besteht aber nun mit den Anteilen hinter dem Komma. Hier gibt es keine zwingende mathematische Regel diese Anteile auf ganze Sitze umzurechnen. Deshalb gibt verschiedene Methoden wie d’Hondt oder Hare-Niemeyer. In Bayern gilt das Verfahren von d’Hondt. Dazu werden alle Stimmenzahlen der Listen der Reihen nach durch 1, 2, 3, …., 40 dividiert und die Ergebnisse der Reihe nach geordnet. Die größten 40 Ergebnisse entsprechen je einem Sitz. Mann kann da auch anders erklären: Man finde ein ganze Zahl M, die in etwa der Stimmenzahl, die man für ein Mandat erreichen muss, entspricht und zwar so, dass nach Division aller Stimmenanzahlen durch diese Zahl M und anschließendem Abrunden (!) auf die nächste natürliche Zahl die Summe der Ergebniss gleich 40 ist.

Die CSU und die Junge Liste sind eine Listenverbindung eingegangen. Das bedeutet beim Auszählen zunächst, dass die Stimmen, die die CSU gewonnen hat und die Stimmen, die die Junge Liste gewonnen hat, aufaddiert werden und zunächst so getan wird, als wäre das eine Liste. Es wird dann mit dem oben erklärten Verfahren zunächst ermittelt, wieviele Sitze diese beiden Listen miteinander gewonnen haben. Anschließend wird dann in einem weiteren Zuordnungsverfahren diese Gesamtzahl von Sitzen anteilsmäßig auf die beiden einzelnen Listen verteilt.

Der Fasching war heuer nur sehr kurz. Beim Ball der katholischen Studentenverbindungen in München traf ich  Staatsminister Dr. Thomas Goppel. Im Aufgang zum Deutschen Theater auf den Stufen sitzend konnten wir uns über die gute Entwicklung der FH Deggendorf aus. Goppel hatte zuvor wie schon in den vergangenen Jahren im Ballsaal die Münchner Francaise angesagt. Auch ich besuche schon seit Jahren diesen Ball. Mit einem herzlichen Gruß an Präsident Prof.  Dr. Reinhard Höpfl und allen guten Wünschen für die weitere Entwicklung in  Deggendorf wurde die ungewöhnliche Konferenz beendet.