Noch 5 Tage bis zur Wahl

Wir nähern uns dem Endspurt. In 5 Tagen ist die Kommunalwahl. Wegen der großen Wahlzettel haben sich viele Bürger und Bürgerinnen schon Briefwahlunterlagen nach Hause bestellt. Dort kann man in Ruhe die 8 Listen mit den knapp 300 Kandidaten und Kandidatinnen durcharbeiten. Die meisten haben sich schon ihre Grundentscheidung getroffen, ob sie nun i.w. eine Liste ankreuzen und dann ein paar Kandidaten besonders mit 3 Stimmen unterstützen oder ob Sie rein auf Persönlichkeitswahl ihre maximal 13 mal 3 plus 1 Stimme ( = 40) quer über alle Listen verteilen. Am Sonntag wenn die Wahllokale geschlossen sind bzw. wenn in der Nacht die Ergebnisse feststehen werden viele erleichtert sein: die Wahlkämpfer – zumindest die aktiven – weil einige doch harte Wochen vorbei sind, die Bürgerinnen und Bürger, weil die Briefkästen wieder nur mit normaler Post und normaler Werbung gefüllt sind. Die gewählten 40 Stadträten – aus offensichtlichen Gründen. Die 260 nicht Gewählten – aus Enttäuschung, wobei sich sicher nicht alle eine reelle Chance ausgerechnet hatten. Ich hoffe die Deggendorfer wählen einen Stadtrat, der ihre wirklichen Interessen voranbringt und ich hoffe sie wählen von den Parteien, diejenigen aus, die vor allem das Gemeinwohl und nicht ihre eigenen Interessen im Vordergrund haben.

Infos zur Stadtratswahl auf www.deggendorf.de

Mittlerweile hat die Stadt Deggendorf meinen Vorschlag umgesetzt auch auf der ersten Seite der Stadt intensiv auf die Kommunalwahlen hinzuweisen. Auch die Stimmzettel als Muster sind als PDF-Datei nun zum runterladen vorhanden.
Am Sonntag, dem 02.03.2008 wird es dann spannend: In 40 Wahllokalen der Stadt und 11 Briefwahlbezirken werden die Stimmzettel der ca 22.500 wahlberechtigten Bürger und Bürgerinnen – bzw. diejenigen, die zur Wahl gegangen sind – ausgezählt. Das kann bis Mitternacht dauern und benötigt in jedem Wahllokal 9 Wahlhelfer. Hm, hier eine Anregung für das nächste Mal: In vielen anderen Gemeinden in Bayern, in manchen schon zum zweiten Mal hintereinander nutzt man Computertechnil zu schnelleren und sicheren Auszählen. Dazu müsste eine SW und elektronischen Schreibstifte angeschafft werden. Es gibt zusätzlich Strichcodes für jeden Kandidaten. Beim Auszählen fährt der Wahlhelfer sooft über den Strichcode, wie der Kandidat auf dem Wahlzettel Stimmen bekommen hat. Das ist viel besser als mühsam Strichlisten anzukreuzen.

Gedanken zu „Donau-Anzeiger: Geteilte Meinungen vor den Wahlen“

Am Samstag brachte der Donau-Anzeiger einen interessanten Artikel, der zum Nachdenken anregt, da er doch das Dilemma mit der Wahl und der Demokratie sehr gut beleuchtet. Die dort aufgezeigte Problematik kann ich nur durch meine eigenen Erfahrungen im „Wahlkampf“ bestätigen:

Keine „Hanswursten an die Macht“

Ledigitlich zwei von zwanzig Bürgern in Deggendorf verbinden gemäß DA Hoffnung mit der neuen Wahl. Einer spricht von „Hanswursten an der Macht“ und geht nicht zum Wählen. Unabhängig von diesem Pauschalurteil, wogegen man nichts machen kann, weil man nicht weiß, was ihn bewegt und warum er zu dieser Auffassung kommt, die Schlussfolgerung dieses Bürgers ist hochgradig unlogisch: Wenn er nicht zur Wahl geht, dann werden vielleicht die Kandidaten, die er als „Hanswursten“ bezeichnet, gestärkt. Der richtige Weg wäre m.E., dass ein Bürger genau die Kandidaten herauspickt, von denen er denkt, dass sie sich konsequent für das Gemeinwohl in seinem Sinne einsetzen. Davon gibt es mit Sicherheit in vielen Listen geeignete Kandidaten und Kandidatinnen.

Kompetente Wahl ist auch eine Herausforderung für den Wähler!

Da muss man sich aber im Detail mit den einzelnen Kandidaten auseinandersetzen. Auffallend für mich ist, dass sich nur wenige Bürger für die Punkte interessieren, für die ich mich besonders einsetzen will. Viele andere Kandidaten haben im Gegensatz zu mir noch nicht einmal ihre Ziele auf ihrem Werbematerial formuliert. Weil es offensichtlich niemanden interessiert, spart man sich das. Es ist dann Bürgern, dass von den Kandidaten abzuverlangen. Dann kann sich auch was ändern, wenn man gezielt solche Kandidaten wählt! Sich vorher nicht dafür zu interessieren und hernach zu sagen, die machen sowieso was sie wollen, das passt nicht zusammen!
Themen der Kommunalpolitik unbekannt – mehr Bürgermitwirkung

Das nächste Problem: Rauchverbot – Hier geht alles durcheinander. Die Kommunalwahl hat nun absolut nichts mit dem vom Landtag mit den Stimmen ALLER Parteien (bis auf ganz wenige Gegenstimmen), also CSU, SPD und Grüne beschlossenen Rauchverbots zu tun. Da wird auch nicht – wie jemand meint – „über die Köpfe der Wähler hinweg“ entschieden. Das wird es immer, wenn der von den Wählern bestimmte Landtag irgendetwas beschließt. Das gerade ist die Idee der repräsentativen Demokratie. Dennoch: Wenn das aber ein indirektes Plädoyer für mehr Volksabstimmungen sein soll, dann würde ich das nur unterstützen. Das würde der Politikverdrossenheit gehörig entgegenwirken, wenn man selbst immer mal wieder mitreden und mitabstimmen könnte. Wir hätten dann natürlich einen Dauerwahlkampf – das würde ich aber in Kauf nehmen. Das müsste uns eine lebendige Demokratie schon wert sein.

Maßnahmen für die FH

Dem Studenten der FH, der zuwenig Parkplätze bemängelt, kann geholfen werden: Zum Erweiterungsbau der FH und zur Landesgartenschau will die Stadt neue Parkplätze bauen. Ich hoffe aber nur, dass dieser Student bis dahin sein Studium schon abgeschlossen haben wird. Die andere Anregung im Stadtpark im Winter dafür zu sorgen, dass dort keine „Schlammschlachten“ beim Begehen der Wege stattfinden müssen, dafür werde ich mich sofort einsetzen. Eines ist in diesem Zusammenhang noch vergessen worden: Hätte man einen funktionierenden und dem Bedarf angepassten öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) an die FH, dann bräuchte man vielleicht gar nicht soviele Parkplätze. Wie Sie wissen, ist das eine weiteres für mich wichtiges Themenfeld.

Medien und Politikverdrossenheit

Was kann man also noch tun, um der Politikverdrossenheit zu begegnen? Hier könnten auch die Medien noch mehr tun! Natürlich ist es eine Herausforderung an die Leser, wenn Details und fachliche Zusammenhänge in der Zeitung dargestellt werden. Das wäre aber vielleicht auch ein gute Schritt, denn, wann wird schon dem Leser genau erklärt, was nun die konkreten Aufgaben eines Stadtrats sind? Der Artikel des Donau-Anzeigers zeigt immerhin schon mal die Probleme auf. Dieser Vorschlag auch über Details genauer zu berichten wäre dann der nächste Schritt.

Noch ein Beispiel: Wenn die Fraktionen im stillen Kämmerlein ihre Positionen vorab entwickeln, dann gibt es keine interessanten parteiübergreifenden Diskussionen im Stadtrat. Das trägt dann zum Eindruck der Bürger bei, dass man sowieso bei nichts machen kann. Würde es hingegen offene Diskussionen im Stadtrat geben, dann würde manches Medium schreiben, Fraktion XY zerstitten, uneins, etc. – das wollen die Parteien aber nicht. Vielleicht könnte man zu Beginn der neuen Stadtratsperiode ein gemeinsames Treffen der neu gewählten Stadträte und der Medien organisieren, wo solche Themen einmal diskutiert werden würden.

Zum Wahlrecht – Teil II

Am 21.12. habe ich in diesem Blog schon die wichtigsten Anmerkungen zur Stadtratswahl gemacht. Heute sei nur ergänzt, dass am 02.03. nicht nur die Stadtratswahl, sondern auch die Kreistagswahl und die Landratswahl ansteht. Dageen wurde die Oberbürgermeisterin im Jahr 2006 für 6 Jahre gewählt und steht somit nicht zur Wahl. Der Kreistag hat 60 Mitglieder. Demzufolge habe Sie auch 60 Stimmen. Diese können Sie wie die 40 bei der Stadtratswahl auf einzelne Kandidaten (bis zu 3 Stimmen) und über alle Listen verteilen. Auch hier empfiehlt sich eine Wunschliste (z.B. die der CSU) auf jeden Fall oben anzukreuzen.

Briefwahl

Mit der Ihnen zugegangen Wahlbenachrichtigungskarte können Sie Briefwahlunterlagen anfordern, insbesondere wenn Sie am Wahltag verreist sind. In diesem Fall haben Sie auch den Vorteil, dass Sie die sehr großen Wahlzettel bequem zuhause ausfüllen können. Der weiße Zettel ist für die Kreistagswahl, der rosa Zettel für die Stadtratswahl und der blaue Zettel für die Landratswahl.

Ausländer und Zweitwohnsitz – Studenten

Leben Sie in Deggendorf und sind Bürger eines EU-Landes, dann sind Sie für die Kommunalwahl wahlberechtigt! Gleiches gilt Personen, die ihren Lebensmittelpunkt in Deggendorf haben, aber vielleicht nur einen Zweitwohnsitz angemeldet haben. Ein Beispiel dafür sind Studenten und Studentinnen. Sie können dann einen Eintrags ins Wählerverzeichnis beantragen und dann in Deggendorf wählen.

Sitzverteilung und Listenverbindungen

Jede Partei erhält soviele Stimmen wie ihre einzelnen Bewerber in Summe persönliche Stimmen oder Listenstimmen bekommen haben. Rechnet man nun den Anteil einer Liste an den 40 Stadtratssitzen aus, dann gibt es normalerweise keine natürlichen Zahlen als Ergebnis, sondern beispielsweise 7,5 oder 22,6 etc. Die ganzen Anteil ergeben natürlich genau so viele Sitze. Das Problem besteht aber nun mit den Anteilen hinter dem Komma. Hier gibt es keine zwingende mathematische Regel diese Anteile auf ganze Sitze umzurechnen. Deshalb gibt verschiedene Methoden wie d’Hondt oder Hare-Niemeyer. In Bayern gilt das Verfahren von d’Hondt. Dazu werden alle Stimmenzahlen der Listen der Reihen nach durch 1, 2, 3, …., 40 dividiert und die Ergebnisse der Reihe nach geordnet. Die größten 40 Ergebnisse entsprechen je einem Sitz. Mann kann da auch anders erklären: Man finde ein ganze Zahl M, die in etwa der Stimmenzahl, die man für ein Mandat erreichen muss, entspricht und zwar so, dass nach Division aller Stimmenanzahlen durch diese Zahl M und anschließendem Abrunden (!) auf die nächste natürliche Zahl die Summe der Ergebniss gleich 40 ist.

Die CSU und die Junge Liste sind eine Listenverbindung eingegangen. Das bedeutet beim Auszählen zunächst, dass die Stimmen, die die CSU gewonnen hat und die Stimmen, die die Junge Liste gewonnen hat, aufaddiert werden und zunächst so getan wird, als wäre das eine Liste. Es wird dann mit dem oben erklärten Verfahren zunächst ermittelt, wieviele Sitze diese beiden Listen miteinander gewonnen haben. Anschließend wird dann in einem weiteren Zuordnungsverfahren diese Gesamtzahl von Sitzen anteilsmäßig auf die beiden einzelnen Listen verteilt.

Gaudeamusball, Staatsminister Dr. Goppel und die Entwicklung der FH Deggendorf

Treffen in München mit Wissenschaftsminister Dr. Goppel

Der Fasching war heuer nur sehr kurz. Beim Ball der katholischen Studentenverbindungen in München traf ich  Staatsminister Dr. Thomas Goppel. Im Aufgang zum Deutschen Theater auf den Stufen sitzend konnten wir uns über die gute Entwicklung der FH Deggendorf aus. Goppel hatte zuvor wie schon in den vergangenen Jahren im Ballsaal die Münchner Francaise angesagt. Auch ich besuche schon seit Jahren diesen Ball. Mit einem herzlichen Gruß an Präsident Prof.  Dr. Reinhard Höpfl und allen guten Wünschen für die weitere Entwicklung in  Deggendorf wurde die ungewöhnliche Konferenz beendet.

CSU-Kandidaten informieren sich über die Arbeit der Lebenshilfe e.V. in Deggendorf

Gemeinsam mit Oliver Antretter, CSA-Kreisvorsitzender und ebenso CSU-Kandidat für den Stadtrat haben wir die Idee entwickelt die Lebenshilfe, die ein Wohnheim im Himmelreich und die Deggendorf Werkstätten Richtung Metten betreibt zu besuchen und uns aus erster Hand informieren zu lassen. Hier der Bericht von Oliver Antretter über die äußerst gute Informationsveranstaltung mit dem Leiter der Einrichtung Hans Ebner:

Behinderte Menschen – menschliches Glied in unserer Gesellschaft

CSU informiert sich über Wohnheim der Lebenshilfe

Unter dem Thema „Arbeitgeber in unserem Stadtviertel“, organisierte der Kreisvorsitzende der Arbeitnehmerunion Oliver Antretter (dritter von links) den Besuch des Wohnheim der Lebenshilfe e.V. in der Falkensteinstraße in Deggendorf für CSU-Stadträte und CSU-Stadtratskandidaten.

 

Hans Ebner (erster von links), Leiter des Wohnheims, referierte über die Erfolgsgeschichte der 1971 gegründeten Lebenshilfe Deggendorf e.V. mit insgesamt 8 Einrichtungen und fünf Wohnheimen im Landkreis Deggendorf. So sorgen rund 1.300 Beschäftigte für einen Jahresumsatz von 35 Mio €, die vor allem in den Deggendorfer Werkstätten in der Produktion erwirtschaftet werden.

Im Heim in der Falkensteinstr. sind derzeit 54 behinderte Menschen untergebracht, von denen nahezu alle einer Tätigkeit meist in den Deggendorfer Werkstätten nachgehen. Ebenso bewohnen die ersten Rentner das Heim. Bisher waren behinderte Menschen im Rentenalter kaum ein Thema, da in der NS-Zeit viele ermordet worden sind. Die Lebenshilfe steht deshalb vor einen weitern Aufgabenbereich. Bei dem Heim handelt es sich nicht, wie oft angenommen wird, um ein Pflegeheim sondern um ein Eingliederungshaus, betonte Hans Ebner.

Anwesende waren sich darüber einig, dass behinderte Menschen mit Gefühlsleben und sexuellen Bedürfnissen wie jedermann auf keinen Fall von unserer leistungsorientierten Gesellschaft ausgeschlossen werden dürfen.

Großen Respekt zollten die Besucher dem ca. 30-köpfigen Pflegepersonal des Wohnheims. Ob die bis zu 5 Jahre dauernde Ausbildung, oder eine teilweise körperliche harte Arbeit – der Pflegedienst bedarf einer echten Berufung. Neben dem Beauftragten für behinderte Menschen der Stadt Deggendorf, Werner Siller, konnte Oliver Antretter den zweiten Bürgermeister Peter Volkmer, Stadträtin und Bevollmächtigte von Donum Vitae Ilse Bauer, JU-Bezirksvorsitzender Christian Moser, JU-Ortsvorsitzender Paul Linsmeier, Prof. Johannes Grabmeier, Cornelia Wohlhüter, Siegfried Wittenbauer, Maria Karl begrüßen.

Anregung zur Information über die Stadtratswahl auf der Internetseite der Stadt Deggendorf

S.g. Frau Oberbürgermeisterin Eder,

angesichts der doch relativ niedrigen Wahlbeteiligungen in letzter Zeit schlage ich vor, dass auf der Internet-Eingangsseite der Stadt Deggendorf mit entsprechend ihrer Bedeutung großen Aufmachung nun drei Wochen vor der Wahl  auf diese hingewiesen wird. Wir sollten jegliche Möglichkeit nutzen, dass die  Bürgerinnen und Bürger ihr Wahlrecht nutzen können!

Derzeit findet man die Informationen der Stadt Deggendorf zur Wahl nur, wenn  man intensiv danach sucht – und zwar unter „Politik“, dann nicht etwas unter dem Kasten „Stadtratswahl“ (da kommen die Ergebnisse von 2002), sondern nur ganz klein in der blauen Leiste darüber (Wahlen). Dort sind von Herrn Löfflmann eine ganze Reihe von guten Informationen dann zusammengestellt.

Seine Kernaussagen dort „Das Wahlrecht ist eines der grundlegenden staatsbürgerlichen Rechte. Alle Wahlberechtigten sollten davon Gebrauch machen und so ihrer Meinung Geltung verschaffen. Auf sein Wahlrecht sollte daher niemand verzichten. Unsere Demokratie lebt davon, dass die Bürgerinnen und Bürger sie bejahen und praktizieren.“ sollten auf die erste Seite von www.deggendorf.de. Vielleicht könnten Sie ja auch sogar Ihren Begrüßungstext in den nächsten drei Wochen auf die Wahl abstellen!

Weiter möchte ich anregen, dass die offiziellen vom Wahlamt ausgehängten Bewerberlisten hier angezeigt werden, und nicht nur, wie derzeit, auf die Homepages (falls existent) der kandidierenden Listen verlinkt wird.
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Mit freundlichen Grüßen

Johannes Grabmeier

Zu meiner Person: meine Familie

Noch sind es fast 4 Wochen bis zur Wahl. Natürlich sollen Sie als Wählerinnen und Wähler auch etwas mehr zu meiner Person erfahren. Ich bin seit 21 Jahren verheiratet.

Meine Frau Sigrid stammt aus Bayreuth. Sie hat in München Deutsche und vergleichende Volkskunde mit den Nebenfächern Kunstgeschichte und Wirtschaftsgeschichte studiert und mit dem Magister Artium (M.A.) abgeschlossen. Sie ist wie ich in der Kirche engagiert und war an unserem früherem Wohnort in Heidelberg Pfarrgemeinderatsvorsitzende in unserer damaligen Pfarrgemeinde. In der KirchenVolksBewegung Wir sind Kirche setzt sie sich u.a. für eine geschwisterliche Kirche ein. Seit 2001 ist sie Sprecherin der KirchenVolksBewegung mit bundesweiter Verantwortung.

Von Zeit zu Zeit widmet sie sich mit lokalen Forschungen ehrenamtlich ihrem Studiengebiet. So hat Sie vor 3 Jahren für die Gemeinde Hengersberg die Geschichte des dortigen Bades zusammengestellt und dazu ein kleines Bändchen herausgebracht. Ein noch nicht erledigtes Projekt von ihr ist die entsprechende Geschichte für Deggendorf aufzuschreiben.

Wir haben drei Kinder – Tobias, 18 Jahre, Korbinian, 16 Jahre und Margarete, 14 Jahre. Im Foto sind die beiden jüngeren mit meiner Frau und mir beim Spiel „Siedler von Catan“. Zwei userer Kinder besuchen das Comenius-Gymnasium, Margarete das Robert-Koch-Gymnasium. Sowohl meine Frau als auch ich sind in den jeweiligen Elternbeiräten engagiert. Meine Frau ist seit fast 4 Jahren Vorsitzende und vertritt auch den Bereich Deggendorf-Straubing in der bayerischen Landeselternschaft.