Genau 100 Tage im Amt und die neue Generalsekretärin der CSU ist in Deggendorf. Erfrischend einmal nicht den üblichen Typ „Generalsekretär“ anzutreffen. Mit klarer Analyse der politischen Lage in Deutschland und insbesondere in Bayern bestach die Rechtsanwältin aus Ingolstadt. Besonders beeindruckend Ihre Analyse, was eigentlich Sozialpolitik ist. Das ist nicht möglichst viele Leute zu Empfängern von staatlichen Sozialleistungen zu machen, sondern für diese Arbeitsplätze zu schaffen.
Besonders hat mir ihre Aussage gefallen, dass es auch Sozialpolitik sich für den ÖPNV einzusetzen, damit alle Menschen, auch diejenigen, die sich kein oder kein zweites Auto leisten können, an der in unser Gesellschaft notwendigen Mobilität teilhaben zu können. Genauso argumentiere ich auch. Sollte es in der für den ÖPNV in unserer Region hauptverantwortlichen Landkreisspitze hier noch Zweifel gegeben haben, sind diese nun sicher ausgeräumt worden. Ein wie ich meine notwendiger neuer Nahverkehrsplan, der als mittelfristiges Ziel für den Landkreis (und darüber hinaus) einen umfassenden Informations-, Verkehrs- und Tarifverbund festschreibt und integrierten Taktverkehr anstrebt, ist mehr als die derzeitige gemeinsame Fahrpreisgestaltung der im VLD (Verkehrsgemeinschaft Landkreis Deggendorf) zusammengeschlossenen Busunternehmer.
In den siebziger Jahren eingemeindete ehemalige eigenständige Gemeinden
Auf meiner Werbekarte für die Stadtratswahl habei ich als geschrieben, dass ich mich für die Entwicklung der Stadtteile einsetze. Unter den „Stadtteilen“ versteht man in Deggendorf vor allem die Gebiete, die in den siebziger Jahren bei der Gemeindereform zur Deggendorf gekommen sind: Mietraching, Greising, Seebach, Deggenau, Fischerdorf, Natternberg als früher selbständige Gemeinden. Es ist wichtig, dass dort die eigene Identität weit gepflegt und entwickelt wird. Ein Beispiel dazu sind die Bürgerversammlung, die alljährlich für diese Stadtteile abgehalten werden.
Aber auch andere Bereiche wie Nieder-/Oberkandlbach werden im gewissen Sinn als „Stadtteil“ wahrgenommen. Meine Anregung zu prüfen, wie der Stadtbus 8 in die Industriestraße nach Niederkandlbach weitergeführt werden kann, wäre, wenn realisierbar, ein Beispiel für eine solche Entwicklung.
Sind denn das auch Stadtteile? Eigentlich nein! Da kommt man nun ins Grübeln. Die alte Gemeinde Schaching auf dessen alter Gemarkung fast all diese Bereiche liegen, legten sich wie ein Hufeisen um das Kerngebiet Deggendorfs bis es 1935 zur Eingemeindung von Schaching kam. Bis auf Alt-Schaching selbst entwickelten sich diese Gebiete erst anschließend. Entsprechend werden sie heute nicht als „Stadtteile“ wahrgenommen. Das – so schlage ich vor – sollte man aber ändern. Wie die Bürger und Bürgerinnen beispielsweise in Deggenau haben auch die Bürger und Bürgerinnen in Himmelreich gemeinsame Interessen, die in einer großen Bürgerversammlung in der Stadthalle (für den großen Rest der nicht in den siebziger Jahren eingemeindeten Bereiche) untergehen: Z.B. gibt es keinerlei Gelegenheit sich im Himmelreich oder am Kohlberg überhaupt in einem Raum zu versammeln.
Deggendorf insgesamt in etwa gleichgroße Stadtteile einteilen!
Das scheint mir nun ein naheliegender Schritt. Das kann ohne großen Aufwand seitens der Stadtverwaltung geschehen – unter Mitwirkung der Bürger. Damit ist selbstverständlich zunächst noch gar nichts gewonnen! Aber das kann der Ausgangspunkt für Identität, Bewusstsein und Entwicklung sein.
Gestern fand eine Versammlung der CSU-Stadtratskandidateinnen und -kandidaten für die Bürgerinnen und Bürger von Nieder- und Oberkandlbach statt. Das für diesen nördlichen Bereich wichtige Thema „Neubau der B11″ wurde intensiv diskutiert. Sachlich wurden die einzelen Aktivitäten und Alternativen des Staatl. Bauamtes in Passau präsentiert. Das stieß auf großes Interesse der Kandlbacher.
Stadtbus nach Niederkandlbach?
Ein anderes Thema möchte ich hier noch ergänzen. Im Rahmen meiner Gespräche am Rande der Versammlung mit Bürgeinnen und Bürger wurde auch das Thema Stadtbus nach Niederkandlbach diskutiert. Aus meiner Sicht bietet es sich an, hier die derzeit wegen des Wegfalls des Markkaufs wesentlich weniger frequentierte Linie 8 Industriestraße zu prüfen, ob sie nicht ohne großen Extraaufwand bis Niederkandlbach weitergeführt werden könnte. Generell scheint es mir sinnvoll auf Grund meiner Beschäftigung mit dem ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) das Deggendorfer Liniennetz einer Neuüberprüfung zu unterziehen. Über die ÖPNV-Charta und meine Stadtbus-Tour habe ich ja hier schon mehrfach berichtet. Im neu fortzuschreibenden Verkehrsplan soll es ja auch insbesondere um ÖPNV gehen.
Donau-TV hat am 04.01. über die Stadtbustour mit Alt-OB Dieter Görlitz und am 11.01. über die Übergabe der ÖPNV-Charta berichtet. Beide Beiträge können nun direkt hier im Blog angeschaut werden. Ein entsprechende Erlaubnis habe ich gestern vom Sender bekommen.
Hier also der Bericht zur Übergabe der ÖPNV-Charta -
Neues Musikfestival Kulturwald: Spielstätte Burgruine Natternberg in Deggendorf?!
Anfang des Jahres haben mich Berichte in der Deggendorfer Zeitung über eine neuen Muikfestival auf Anhieb begeistert: Unteren dem Namen „Kulturwald“ planen Prof. Thomas Bauer, Bariton und an er Münchner Musikhochschule tätig, Joseph Liebl, Kulturmanager aus tuttgart und Thomas Gstettenbauer vom Wildberghof Buchet ein Kulturfestival er besonderen Art ins Leben zu rufen. Alle drei stammen hier aus er Deggendorfer Gegend. Folglich ist es ihnen ein Anliegen uch hier in unserer Region ein Festival zu gründen. Auf ihrer Homepage www.kulturwald.de schreiben sie folgendes uur Idee dieses neuen Festivals, das erstmalig für 04.09.-07.09.2008 geplant ist.
„Der Wunsch, ein eigenständiges Musikfestival in der Waldregion zwischen Regensburg und Passau langfristig zu verankern ist gleichermaßen das Ziel, das sich die Initiatoren der neuen Konzertreihe ‘Kulturwald’ gesteckt haben. Im Laufe der nächsten Jahre sollen besondere und spannende Veranstaltungsorte wie Heustadel, Waldlichtungen, Steinbrüche, Bauernhöfe, Waldklöster entdeckt und als Veranstaltungsorte für erstklassige Musikdarbietungen genutzt werden.
Die hier lebenden Menschen, sowie die einzigartige und über Jahrhunderte gewachsene Kulturlandschaft sind die grundlegende Motivation einen neuen Fokus auf den Bayerischen Wald zu legen.“ Einmalige kulturelle Chance für Deggendorf: Brief mit Anregungen an Oberbürgermeisterin Anna Eder
Dieses Festival bietet eine einmalige Chance die kulturelle Vielfalt Deggendorf zu erweitern und Deggendorf mit dem Namen eines sicher bald weithin bekannten Musikfestivals zu verknüpfen. Ich habe aus diesem Grunde mit dem musikalischen Leiter Prof. Bauer Kontakt aufgenommen. Prof. Bauer und die anderen Organisatoren haben diese Ideen sehr positiv aufgenommen. In einem Brief an die Deggendorfer Oberbürgermeisterin habe ich angeregt, zu prüfen, ob dem jungen Festival seitens des Kulturamts der Stadt Unterstützung zugesagt werden kann. Ab 2009 oder 2010 könnte dann auch – so mein Vorschlag – eventuell nach entsprechenden Klärungen mit allen Verantwortlichen, Vorbereitungen und Klärungen die Burgruine Natternberg in der Stadt Deggendorf als Spielstätte für das Festival genutzt werden.
Von links nach rechts: Bundesminister Michael Glos, CSU-Stadtratskandidat Prof. Dr. Johannes Grabmeier, FH-Präsident Prof. Dr. Reinhard Höpfl
Gestern war der Bundeswirtschaftsminister Michael Glos zum Neujahrsempfang der CSU in Deggendorf im Kolpingshaus/Stadthotel. Speziell waren Vertreter der Wirtschaft zum Empfang geladen. Durch Plakate in der Stadt waren aber auch alle Bürger und Bürgerinnen eingeladen. Von diesen hätten durchaus noch mehr diese Gelegenheit wahrnehmen können Politik aus erster Hand und zum Greifen nahe zu erleben.
Soziale Marktwirtschaft und Subsidiarität
Zwei Themen stellte Glos besonders heraus: Sein Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft. die es gelte in der großen Koaliton mit der SPD immer wieder anzumahnen. Besonders wichtig – und das betrifft nun die Stadtratswahl direkt – seine klaren Aussagen zur Subsidiarität: Politische Entscheidungen sollen dort, wo Nähe und direkte Kompetenz vorhanden sind getroffen werden. Für die Stadt Deggendorf also: im Stadtrat. Deshalb ist Kommunalpolitik so wichtig, da die unmittelbaren Themen der Daseinsvorsorge in unserer Stadt von uns selbst – bzw. von dern von uns gewählten Stadträten zu verantworten sind.
Fachhochschule Deggendorf
Besonders herausgehoben hatte Glos aber auch die Fachhochschule, weil es in Städten wie in Deggendorf noch möglich sei, ein Miteinander und Zusammenwirken von regionaler Wirtschaft, Forschungs- und Gründereinrichtungen gelingen zu lassen.
ÖPNV-Charta für die Stadt und den Landkreis Deggendorf
Wie Sie schon den Medien (Deggendorfer Zeitung, Donau TV) entnehmen konnen hat das 1. Deggendorfer Bürgerforum, dessen zweiter Vorsitzender ich bin, gestern die ÖPNV-Charta für die Stadt und den Landkreis Deggendorf der Öffentlichkeit, den Medien und den Verantwortlichen in Stadt und Landkreis übergeben. Das waren Günter Veit von der Stadtverwaltung und in Vertretung von Frau Oberbürgermeisterin Eder sowie Herr Artmeier, dessen Unternehmen die Stadtbuslinien betreibt und der gleichzeitig stellv. Sprecher der Verkehrgemeinschaft Landkreis Deggendorf (VLD) ist. Die Verantwortlichen im Landkreis, Landrat Christian Bernreiter und Kämmerer Werner Neupert waren wegen anderer Terminverpflichtungen verhindert und bekommen das Dokument noch nachgereicht.
1. Deggendorfer Bürgerforum für lebendige Demokratie und Toleranz e.V.
Das Bürgerforum arbeitet überparteilich und gemeinnützig. Der Zweck des Vereins ist es das demokratische Staatswesen unseres Landes durch Schärfung des politischen Bewusstseins zu unterstützen. Er fördert kritisches Denken und den Meinungsaustausch zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen und handelt überparteilich. Aus diesem Grund hat das Bürgerforum das doch bei uns in der Kommunalpolitik bislang nicht gerade im Mittelpunkt stehende Thema „Öffentlicher Personennahverkehr“ im Herbst zum Diskussionsthema gemacht. Bereits jetzt sehen wir positive Auswirken, allein dadurch dass dieses Thema nun in aller Munde ist. Mit der Präsentation der ÖPNV-Charta ist diese Aufgabe für das Bürgerforum zu einem ersten Abschluss gekommen.
Nahverkehrsplan mit den Ziel eines umfassenden Verkehrs-, Tarif- und Informationssystems
Nun ist es Aufgabe der Kommunalpolitik und der Bürger sowie der Verantwortlichen in Behörden und den Busunternehmen die aufgezeigten Ideen umsetzen. Selbstverständlich werde ich als Stadtratskandidat dieses Thema intensiv weiter verfolgen und mich für Verbesserungen einsetzen. Da gehört dazu, dass der Landkreis Deggendorf als Aufgabenträger nach 1993 wieder einen Nahverkehrsplan erstellt. Dieser ist Planungs- und Entscheidungsgrundlage für die Genehmigungsbehörde, die Regierung von Niederbayern. M.E. gehört in diesen Plan das Ziel festgeschrieben in unserer Regionen einen umfassendes Verkehrs-, Tarif- und Informationssystem einzurichten.
Stadtbuslinien und Anrufsammeltaxis in Deggendorf – Aufgabenträgerschaft für die Stadt Deggendorf!
Obgleich der Landkreis Aufgabenträger für den ÖPNV auch in der Stadt Deggendorf ist, bezahlt die Stadt Deggendorf die notwendigen Zuschüsse für die Stadtbusse aus dem eigenen Finanzhaushalt. Hier ist der Landkreis an seine Aufgaben zu erinnern und dies ist neu abzustimmen. Idealerweise sollte eine allseits zufriedenstellte Regelung gefunden werden, die auch die Aufgabenträgerschaft für die Stadtbusse an die Stadt Deggendorf offiziell abgibt. Nur so können effizient die Stadtbuslinien durch die Verwaltung unter der Verantwortung des Deggendorfer Stadtrats zeitlich und räumlich optimiert werden. Dafür werde ich mich einsetzen
Von halb neun Uhr morgens bis zum Nachmittag war ich heute auf allen Stadtbuslinien unterwegs. Bei einigen Fahrten war Alt-Oberbürgermeister Dieter Görlitz dabei. Ziel war es, dass wir uns über den aktuellen Stand der Deggendorfer Buslinien und ihre Akzeptanz bei der Bevölkerungen ein Bild aus erster Hand machen wollten. Mit dabei auch meine Frau Sigrid und mein Sohn Korbinian, die abwechselnd die Stellung am Oberen Stadtplatz hielten und auch bisweilen im Bus mitfuhren.
‘Näher am Menschen’
Das CSU-Motto ‘näher am Menschen’ kann nur dadurch realisiert werden, dass man mit den Bürgerinnen und Bürgern im direkten Gespräch ist. Dazu gab es dann reichlich Gelegenheiten insbesondere auf den am besten angenommenen Linien 2+3 (Rörerstr. und Mietraching), da diese Linien den Bereich bis zur Kleinsiedlung und zum Schedlhof im Halbstundentakt bedienen. Entsprechend die sehr positive Resonanz. Diese Situation ist aber einmalig in Deggendorf. Auch die Linien mit wenigstens Stundentakt in die Hirzau (4) und Kohlberg-Himmelreich (5) sowie Krankenhaus (6) sind gut genutzt, teilweise auch noch die Linie in die Deggenau. Dort wurde allerdings bedauert, dass man zwar um 15:41 noch in die Stadt fahren kann, dann aber mit dem Stadtbus nicht mehr zurückkommt.
Anregungen der Bürgerinnen und Bürger
Die Bürgerinnen und Bürger nahmen das Gesprächsangebot gerne an und brachten einige gute Anregungen vor. Z.B.: Viele Monatskartenbesitzer wünschten sich, dass es auch nach 18:00, am Samstag und am Sonntag ein Busangebote geben sollte. In den an sich schön und landschaftlich passenden Holzwartehäuschen sollten an der Seite jeweils Fenster sein, damit bei schlechter Witterung innen wartende Fahrgäste von der Fahrern auch gesehen werden. Auch sollten weitere Haltestellen mit Wartehäuschen oder wenigstens Sitzbänken ausgestattet werden.
Anschlussbus per Funk
Mit ein paar Ausnahmen war man mit der Pünktlichkeit der Busse zufrieden. Auf der Tour gab es am Freitag eine einzige Linie, die Verspätung hatte. Ich wollte nach meiner Fahrt mit der Linie 3 Rörerstr. zurück zum Stadtplatz und dann mit der Linie 6 nach Scheuring-Krankenhaus fahren. Als es sich abzeichnete, dass es knapp werden würde informierte ich den Busfahrer darüber. Sofort bat er per Funk seinen Kollegen, der gerade am Stadtplatz fahrplanmäßig abfahren wollten, noch die notwendige eine Minute zu warten, damit ich umgesteigen konnte. Ein sehr guter Service des Teams von der Fa. Artmeier.
Die Gründe für Verspätungen sind unter anderem, dass alle Linien in Deggendorf im Rundverkehr betrieben werden, es also keine Endhaltestelle gibt mit einer Pause, die dann dazu dienen könnte eine Verspätung aufzufangen. Ein anderes Ärgernis ist aber das folgende und das konnten Dieter Görlitz und ich gleich mehrfach beobachten: Autofahrer halten und parken an Bushaltestellen und in engen Straßenabschnitten so, dass es für den Bus schwierig und zeitaufwändig wird, daran vorbeizukommen.
Dem ÖPNV gehört die Zukunft
Ich glaube, dass mit dieser Aktion der ÖPNV in Deggendorf ins Gespräch gebracht werden konnte. Mittlerweile haben sich ja auch schon einige weitere Unterstützer dieses Themas öffentlich gemeldet. Auf der guter Ausgangsbasis eines Teils des derzeitigen Angebots kann man nun beginnen die einzelnen Verbesserungs- und Optimierungsideen weiter zu diskutieren und auf eine solide Entscheidungsbasis zu stellen. Dem ÖPNV gehört die Zukunft. Dafür werde ich mich einsetzen!
In das Blickfeld: Öffentlicher Personennahverkehr in Deggendorf – Stadtbusse
Seit den fünfziger Jahren gibt es die Deggendorfer Stadtbusse. In Zeiten steigender Benzinpreise ist es wichtig, dass in der Kommunalpolitik die Aufmerksamkeit auf den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gelegt wird. Der ÖPNV ist ohnehin für Schüler, Auszubildende, Jugendliche, Familien und Senioren von besonderer Bedeutung. Ein Schwerpunkt meiner kommunalpolitischen Arbeit wird es sein, den Öffentlichen Personennahverkehr ins Blickfeld kommunaler Politik zu stellen und wo immer es geht kleine oder größere Verbesserungen anzustreben. Dazu ist aber die Mitwirkung und das Einbringen von Ideen vieler vonnöten.
Stadtbustour durch Deggendorf mit Alt-OB D. Görlitz
Dazu gibt es eine gute Gelegenheit: Am kommenden Freitag, 04.01.2008 werden Alt-Oberbürgermeister Dieter Görlitz und ich zusammen eine Tour durch Deggendorf machen. Ich werde dabei alle 11 Linien der Deggendorfer Stadtbusse vollständig abfahren. Alt-OB Görlitz wird ab 09:50 bei einigen Fahrten mit dabei sein. Herzliche Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger bei den Fahrten im Bus oder in der jeweiligen Wartezeit an der Haltestelle Oberer Stadtplatz (siehe Fahrplan unten) ihre Erfahrungen positiver und negativer Art mit den Deggendorfer Bussen und mit dem ÖPNV allgemein mit Alt-OB D. Görlitz und mit mir auszutauschen. Auch konkreten Ideen zu Verbesserungen können Sie uns sagen. Der Fahrplan am Freitag im Einzelnen:
08:33:00 Aletsberger Str 1,5 Kohlberg-Himmelreich
08:51:00 09:05:00 Ob Stadtplatz 4 Hirzau
09:33:00 09:50:00 Ob Stadtplatz 8 Industriestraße
10:12:00 10:40:00 Ob Stadtplatz 9 Stadt Au
10:55:00 11:00:00 Ob Stadtplatz 10 Thanhof – Sandweg
11:17:00 11:30:00 Ob Stadtplatz 3 Rörerstraße
12:00:00 12:10:00 Ob Stadtplatz 6 Scheuring – Krankenhaus
12:28:00 13:05:00 Ob Stadtplatz 7 Deggenau
13:21:00 14:00:00 Ob Stadtplatz 2 Kleinsiedlung-Mietraching
14:30:00 14:33:00 Ob Stadtplatz 11 FH
14:49:00 15:20:00 Ob Stadtplatz 1,5 Kohlberg-Himmelreich
15:33:00 Aletsberger Str
Ihre Vorschläge können Sie auch direkt hier als Kommentar anbringen.
