Ziele für die CSU im Stadtrat:

Ziele für die CSU im Stadtrat Die CSU versteht sich als breit aufgestellte Volkspartei – das soll sich gerade auf einer ausgewogenen Stadtrats-Kandidatenliste widerspiegeln. Die CSU will näher am Menschen sein. Das ist inbesondere auf der Ebene der Kommunalpolitik wichtig. Hier treffen wie sonst nirgends in ihrer Unmittelbarkeit Anspruch und Wirklichkeit bei den Bürgern und bei den Verantwortlichen in der Stadt aufeinander.

Bei allen Erfolgen der CSU ist es in Zeiten der Wahlmüdigkeit wichtig, dass dieses Motto vor Ort kein Lippenbekenntnis bleibt. Man kann sich nie auf Erreichtem ausruhen. Die Bürger müssen immer wieder neu davon erzeugt werden, dass gerade in der CSU die politischen Themen von der Basis nach oben entwickelt werden. Nur so können die erreichten Erfolge wiederholt werden. Dafür werde ich mich besonders einsetzen.
Das ist gleichzeitig ein ausgezeichneter Schritt der Wahlmüdigkeit und dem Demokratie-Desinteresse, die bei uns da und dort zu beobachten sind, entgegen zu wirken.
Dazu müssen immer wieder neuen Ideen und Themen kommen. Beispielsweise

• zum Öffentlichen Personennahverkehr, der gleichzeitig besonders für Jugendliche, Studierende, Schüler und Auszubildende, Familien und besonders auch für Seniorinnen und Senioren und für solche, die die immer stärker steigenden Spritpreise nicht mehr zahlen können oder wollen,

• neue Ideen zur Weiterentwicklung der Fachhochschule, die damit zum Besten der Stadt beiträgt,

• oder Ideen zur Kultur im weitesten Sinne des Wortes.

Dafür will ich mich mit meiner Erfahrung und mit allen Kräften einsetzen.

ÖPNV – öffentlicher Personennahverkehr in Deggendorf

In Zeiten wöchentlich steigender Benzinpreise ist es besonders wichtig einen attraktiven ÖPNV anzubieten. Das dient den Bürgerinnen und Bürgern, das dient der Wirtschaft und fördert Deggendorf.

Deggendorf hat 11 Stadtbuslinien, die von der Fa. Artmeier betrieben werden. Dazu kommt ein System von Arufsammeltaxis. Einen direkten Tarifverbund mit den Buslinien der Verkehrsgemeinschaft im Landkreis Deggendorf VLD von dem viele Linien auch von und nach Deggendorf betrieben werden ist (noch?) nicht vorhanden. Ein Veranstaltung des 1. Deggendorfer Bürgerforums vom letzten Montag brachte aber interessante neue Aspekte, die kaum bekannt sind, zutage. So kann man beispielsweise im Klinikum Deggendorf einsteigen und dem Fahrer sagen, man wolle nach Osterhofen. Dann wird man ohne die Notwendigkeit ein Stadtbusticket kaufen zu müssen, bis zum Bahnhof befördert, dort kauft man dann im Bus nach Osterhofen einen Fahrschein der VLD. Umgekehrt geht das noch leichter. Man muss nur in Osterhofen sagen, man will im Stadtverkehr Deggendorf einen Anschlussbus benutzen, dann bekommt man für das gleiche Geld (!) einen Fahrschein dafür. Warum Deggendorf nicht direkt ins Wabensystem der VLD integriert ist, das konnten die Verantwortlichen auch nicht erklären. Offen war man auch zu der Idee von Ausweitungen von Haltestellen des Anrufsammeltaxis: Man müsste sich nur mit ein paar anderen zusammentun und dies bei der Stadtverwaltung anregen. Herr Veit von der Stadt Deggendorf und Herr Artmeier haben zugesagt unsere Anregungen zu prüfen. Das ist sehr erfreulich! Die Unterlagen aus der Veranstaltung vom Montag habe ich bereits an beide weitergeleitet.

Mir liegt dieses Thema sehr am Herzen. Aus diesem Grund habe ich die Moderation und die Vorbereitung für diesen Offenen Runden Tisch übernommen. Anbieter und Nachfrager waren eingeladen, zusammengefunden hat sich eine Versammlung von Vertretern der Parteien, Elternbeiräte, VLD, Stadt Deggendorf, Gemeinde Stephansposching, Busunternehmer Artmeier, Regionalbus Ostbayern, VCD und Busfahrer. Leider fehlte ein Vertreter des Landratsamts. Man hatte mich aber dort vorab bestens mit Informationen versorgt.

Es ist geplant aus den Ergebnissen eine ÖPNV-Charta für unsere Region zu erstellen. Darüber wird noch zu berichten sein. Ich werde mich in der Kommunalpolitik besonders auch für die weitere Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs einsetzen, der gerade für junge Leute, für Familien und für Senioren von großer Bedeutung ist. Bitte senden Sie mir Ihre Vorschläge zu weiteren Ideen, Verbesserungen, aber auch zu Problemen, die es heute gibt: johannes@grabmeier.net, oder rufen Sie mich einfach an: 0991-2979584.

Ein Kongresszentrum Niederbayern für Deggendorf?!

Da will eine kommunalpolitische Kraft den Vorschlag „Europahalle“ für den mit einer neuen Halle zu erweiternden Stadthallen-Komplex vorschlagen. Nichts gegen Europa, aber speziell herausgehoben ist bislang Deggendorf nicht im Zusammenhang mit Europa. Da gibt es u.a. in Karlsruhe eine Europahalle für 9000 Leute. Damit können und wollen wir uns nicht messen.

Hingegen sind wir im Zentrum von Niederbayern, weder Passau noch Landshut mit ihren Randlagen kann da mithalten. Jetzt gibt es auch schon eine Niederbayernhalle in Rottalmünster. Sollten wir mit diesem Namen in Konkurrenz treten? Da bin ich mir noch nicht schlüssig. Unsere Region sollte aber auf jeden Fall im Namen vorkommen: Kongresszentrum Niederbayern mit 2 Hallen (der Stadthalle und der neuen Halle). Die könnten dann nochmals eigene Namen bekommen. Ich habe dies am Samstag der Frau Oberbürgermeisterin Eder vorgeschlagen. Sie denkt auch an (nieder-)bayerisch-böhmisches, aber das ist auch noch nicht konkret. Eine prägnante Lösung ist also noch nicht in Sicht.

Grafik: Stadthalle Deggendorf

Wahl des Deggendorf „Christkindls“

Vor 2000 Jahren hat Maria einen Knaben – das Christkind – geboren. Ich freue mich, dass die frohe Botschaft Jesu Christi auch heute noch präsent in unserer Gesellschaft ist. Liebe Deinen Nächsten wie Dich selbst! Die christliche Botschaft ist nicht nur etwas für hinter den Kirchenmauern, sondern betrifft unser ganzes Leben, unsere Welt, das Miteinander in  einer Stadt. Von daher ist auch in der Kommunalpolitik für einen Christen immer zu prüfen, ob bei Entscheidungen im christlichen Sinne gehandelt wird. Der Einsatz für einen Öffentlichen Personennahverkehr beispielsweise – darüber wird hier noch zu reden sein – hilft denjenigen in der Gesellschaft, die keine Auto haben, sich keine zweites Auto in der Familie leisten können, denen der Anstieg der Spritpreise nicht egal sein kann, das sie es sich nicht mehr oder immer weniger leisten können.

Zurück zum Christkind: Ich freue mich ganz besonders, dass in unserer Zeit auch ein weibliches Wesen den vor 2000 Jahren geborenen Knaben darstellen kann – schließlich ist Jesus als Erlöser für alle Menschen, nicht nur für Männer in die Welt gekommen. Das glt umso mehr, da nach der Lehre der Kirche die Repräsentation Christi am Altar im Gottesdienst ausschließlich Männern vorbehalten ist!

Gelungene Architektur!

Der Leserbrief des BDA-Architekten Bernd Reiszky in der Deggendorfer Zeitung am Freitag, dem 16.11.20067 lässt aufhorchen. Ein Mietobjekt der Stadtbau GmbH Deggendorf – die städtische Gesellschaft für Mietwochungen, Stadtentwicklung und Stadtsanierung – wurde von ihm saniert und in moderne Architektur geformt. Dafür gab es offensichtlich Architektenpreis und Aufsehen weit und breit. Das ist erfreulich.

Jetzt kenne ich keinerlei Hintergründe insbesondere die nicht, die Reiszky über den CSU-Fraktionsvorsitzenden G. Zacher ins Feld führt. Das Ergebnis soll diesem nicht gefallen. Das wäre Zachers gutes Recht. Mir – in nicht allzu großer Entfernung dieses Objekts wohnend – gefällt das ausgezeichnet und ich freue mich über die damit verbundene Aufwertung. „De gustibus non disputandum!“ sagen die Lateiner: „Über Geschmack lässt sich nicht streiten.“ Vorher und nachher kann man sogar im Internet sich anschauen: http://www.regierung.niederbayern.bayern.de/wirueberuns/aufgaben/LWQModellprojektDeggendorf.pdf

Die CSU hat 40 ausgezeichnete Kandidatinnen und Kandidaten aus allen Bereichen und sicher auch allen Geschmacksrichtungen wie sie nur in einer großen Volkspartei vorhanden sein können. Man kann also genau diejenigen auswählen – durch entsprechendes Häufeln – von denen man innerhalb der CSU glaubt, dass sie die besten Entscheidungen für die Stadt treffen würden.

Deggendorf ist in – aber laut ist out

In der öffentlichen Infobörse der CSU am Freitag vor einer Woche im Kolpingshaus gab es eine intensive, offene und teilweise kontroverse Diskussion über den Vorschlag von Stadträtin Tuchen, prüfen zu lassen, ob private Wachdienste gegen Ruhestörer in den Nächten von Donnerstag bis Samstag eingesetzt werden könnte. Alle waren sich einig, dass man es sehr begrüßte, dass im Gegensatz zu noch vor wenigen Jahren, nun auch wieder ein Nachtleben sich in Deggendorf etabliert habe und nicht nur viele Studentinnen und Studenten der FH Deggendorf, Jugendliche aus dem ganzen Landkeis bis hin zu solchen, die extra aus Straubing in die attraktiven Discos nach Deggendorf kämen. Die Leidtragenden bisweilen sind die Anwohner in der Innenstadt. Mitten in der Nacht würde immer wieder der Lärmpegel am Schlaf hindern. Für diese Problem gab es uneingeschränktes Verständis. Dennoch wurde in der Diskussion deutlich, dass dies nicht einfach mit der Devise „Ruhe und Ordnung“ bekämpft werden könnte. Der Vorschlag von Frau Tuchen fand aus diesem Grund nicht die Zustimmung aller. Insbesondere der JU-Kreisvorsitzende Moser sprach sich dagegen aus. Neben grundsätzlichen Argumenten gegen einen verstärkte Polizeipräsenz und Streifengänge wie sie heute in der Deggendorfer Zeitung auch vom Polizeichef Hilmer vorgebracht wurden, spricht auch noch die Pesonalbesetzung der Polizei und die Problematik, dass bei gleichzeitig anderen Einsätzen die Polizei nicht überall sein könnte. Auch im Sinne der meisten nicht lautstark auftretenden Jugendlichen wäre es, wenn sich dieses Übel abstellen ließe.

Ich selbst habe volles Verständnis für die Anwohner geäußert, aber auch darauf hingewiesen, dass es in anderen Stadtteilen, die nicht die vielen Vorteile der Innenstadt (kurze Wege, attraktives Geschäfts- und Restaurantangebot, Begegnungsmöglichkeiten etc.) hätten, es durchaus rund um die Uhr ruhig sei. Man müsse also immer auch fairerweise Vorteile und Nachteile gleichzeitig betrachten. Dies fand breite Zustimmung, insbesondere auch vom CSU-Fraktionschef Zacher. Von anderer Seite wurde ergänzt, dass überdies bei der attraktiven Neugestaltung der Sraßen der Innenstadt von den Hausbesitzern keine Kostenbeteiligungen verlangt worden waren. Mein Vorschlag war dann noch, ob man nicht wenigstens prüfen könnte, ob seitens der Polizei beispielsweise einmal 4 Wochen lang intensiv kontrolliert werden könne, so dass hier ein gewisser Lerneffekt bei den betroffenen Verursachern des Lärms bereits mit einer solchen Maßnahme erzielt werden könnte.

Resumee: Offene, auch bisweilen kontroverse Diskussionen sind dringend nötig um verschiedene Aspekte und sich widersprechende Ziele zu beleuchten und dann nicht auf der Hand liegenden Lösungsideen zu entwickeln. Schade nur, dass bei diesem öffentlichen Infogespräch nur CSU-Stadträte und CSU-Stadtratskandidaten dabei waren.

Lärmschutz für die Autobahnen durch Deggendorf?

Nachdem ja im 19. Jahrhundet von nicht vorausschauenden Verantwortlichen die Haupteisenbahnstrecke an Deggendorf vorbeigeführt wurde und die Stadt noch heute darunter zu leiden hat, hat man wenigsten im 20. Jahrhundert ein schönes Autobahnkreuz bekommen. Damit wurde der Wirtschaftsstandort Deggendorf intensiv strukturell gefördert. Seit der Osterweiterung der EU ist das steigende Verkehrsaufkommen weiter stark angewachsen. Nun werden in Iggensbach und in Regensburg Lärmschutzmaßnahmen entlang der A3 verwirklicht.

Wie kann man den Bund dazu bringen, dass das auch in Deggendorf geschieht? Dazu gab es jüngst ein höchstrichterliches Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes Leipzig, das i.w. besagte, dass ein Rechtsanspruch auf solche Maßnahmen auch dann bestünde, wenn das Planfeststellungsverfahren nicht vor 1974 (dem erstmaligen In-Kraft-Treten des Bundes-Immissionsschutzgesetzes) und die damaligen Prognosen um mehr als 60 % überschritten seien. Das alles hat der CSU-Verkehrsexperte Eugen Kagel herausgefunden.

Das ist also jetzt erstmal für Deggendorf zu recherchieren. Insgesamt handelt sich bei Politik sehr oft um komplexe Sachverhalte. Die Kunst der Kommunalpolitiker ist es nun sich zuerst sachkompetent zu machen, daraus Forderungen und Entscheidungen abzuleiten und schließlich dies alles verständlich darzustellen ohne jedoch die schwierigen Hintergründe zu verschleiern.

Neue Passbilder für den Wahlkampfprospekt

Die Passbilder für den Wahlkampfprospekt sind da. Nach der Vorgabe eines mit weißem, eines mit blauem Hintergrund. Vor dem blauen Hintergrund kommen meine grauen Haare noch besser zur Wirkung. Soll man nun hadern mit dem Schicksal, dass einem in relativ jungen Jahren schonn graue Haare beschert hat und die beneiden, die bis ins hohe Alter davon verschont bleiben? Oder soll man sich freuen, dass man mit grauen Haaren so seriös wirkt? Man muss jetzt nur noch den jüngeren Wählerinnen und Wählern klar machen, dass deshalb noch lang kein Grufti ist!

Man könnte die Haare natürlich auch schwarz färben wie das angeblich ein früherer Bundeskanzler getan haben soll und dann prozessieren, wenn jemand behauptet, dass das so ist. Zwischen dem Foto rechts und diesen neuen Fotos liegen jedenfalls nur 7 Jahre.

Wie mir die Fotographin verraten hat, die sowohl die CSU-Kandidaten und die SPD-Kandidaten betreut, haben sich erst 10 der 40 CSU-Kandidaten bei ihr ablichten lassen. Die SPD macht das anders: Hier wird bei einer Versammlung der Kandidaten mit Jacke und Schlips oder entsprechenden weibliche Outfit angetreten.und alle auf einmal nacheinander verpixelt. Das ist sicher effizienter, als individuell den Weg zum Atelier zu finden. Die Frage drängt sich auf: Versinnbildlichen die beiden Prozesse Prinzipielles beider Parteien?

Herzlich Willkommen bei meinem Blog

Am Sonntag dem 02. März 2008 wird in Deggendorf der Stadtrat neu gewählt. 40 Frauen und Männer sind für sechs Jahre für die Geschicke der Stadt Deggendorf verantwortlich.

Auf der Liste der CSU kandidiere ich für den Stadtrat. Ich bin seit 2000 in Deggendorf nachdem ich einen Ruf auf eine Professur für Wirtschaftsinformatik an der Fachhochschule Deggendorf erhalten hatte. Aufgrewachsen bin ich im nicht all zu fernen Dingolfing. Studium und Beruf führten mich nach München,Warwick (England), Bayreuth und Heidelberg.

Liebe Deggendorferinnen und Deggendorfer, auf diesem Blog will ich eine Plattform bieten für aktuelle Fragen und Themen rund um Deggendorf und zur bevorstehenden Kommunalwahl und mich als Ihr Kandidat vorstellen. Umgekehrt können Sie mich jederzeit per Email (info@grabmeier.net) erreichen.

Ihr Johannes Grabmeier